TU Berlin

Wirtschafts-, Unternehmens- & TechnikrechtPatent- und Musterrecht

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Patent- und Musterrecht

Das Modul Patent- und Musterrecht folgt inhaltlich dem Modul Patentrecht und Patentmanagement. Die Qualifikation, die im Modul Patentrecht und Patentmanagement erworben wurden sind wünschenswerte Voraussetzungen. Ausgehend von den sich in der unternehmerischen Praxis ergebenden Problemstellungen, lehrt die Vorlesung die mit der Materie des Schutzes von immateriellen Unternehmensbestandteilen verbundenen Lösungskompetenzen. Gelehrt werden die theoretischen Grundlagen der Ausarbeitung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen sowie der Durchführung von Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren vor den Patentämtern und dem Patentgericht. Eingeführt wird in sog. „Freedom to operate“-Untersuchungen, d.h. die Überwachung der patentrechtlichen Aktivitäten von Wettbewerben, die Untersuchung des Schutzbereiches von Fremdschutzrechten sowie die Verhandlung von Lizenzverträgen. Bezüge zu den zusätzlich relevanten, speziellen Regelungen des Kartell- und Arbeitnehmererfinderrechts werden ebenso hergestellt wie zum allgemeinen Wirtschaftsprivatrecht

Termine

IV Patent- und Musterrecht
LV-Nummer
Zeit
Raum
Beginn
Dozent
7117 L 24
Mi, 12-14 Uhr
H 2013

18.04.
Ensthaler / Haase
7117 L 24
Do, 14-16 Uhr
H 2013
19.04.
Ensthaler / Haase
Klausur Patent- und Musterrecht
Datum
Raum
Zeit
26.07.2018
H 0105
13 Uhr s.t.
Für Hinweise und Aktuelles: s. Prüfungen
oder
10.10.2018
H 0105
12 Uhr s.t.
Für Hinweise und Aktuelles: s. Prüfungen

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